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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Gegenstand der Liefer- und Zahlungsbedingungen
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird bereits hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.

2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das verbindliche Vertragsangebot ist in der Absendung einer entsprechenden Erklärung auf elektronischem Übertragungsweg (z.B. per E-Mail) oder schriftlich zu sehen. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden wir den Eingang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Eingangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annnahme der Bestellung dar. Wir behalten uns vor, die Vertragsannahme gleichfalls auf elektronischem Weg oder aber schriftlich zu erklären.

3. Lieferzeiten
Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, aussergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z. B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. – auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten – verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung ohne eigenes Verschulden gehindert sind, die Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung sowie um eine angemessene Anlaufzeit. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Leistungsverpflichtung frei. Sofern die Leistungsverzögerung länger als zwei Monate dauert, sind sowohl der Vertragspartner als auch wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Rücktrittsrechte aus anderen Gründen bleiben hiervon unberührt. Verlängert sich die Leistungszeit oder werden wir von der Leistungsverpflichtung frei, so kann der Vertragspartner hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Auf die genannten Umstände werden wir uns nur berufen, wenn wir den Vertragspartner unverzüglich benachrichtigt haben. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Wird die Auslieferung eines versandbereiten Liefergegenstandes auf Wunsch des Kunden um mehr als einen Monat hinausgeschoben, sind wir berechtigt, dem Kunden Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Rechnungsbetrages des betreffenden Liefergegenstandes für jeden angefangenen Monat in Rechnung zu stellen.

4. Gewährleistung und Haftung
Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware bzw. Abnahme der Leistung schriftlich angezeigt werden, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Mängel müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware bzw. Leistung festgestellt wurde, schriftlich mitgeteilt werden.

Massgebend für die Wahrung der Frist ist der Eingang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach der Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware bzw. Abnahme der Leistung.

5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung des Liefergegenstandes durch den Kunden ist bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher Forderungen von uns gegenüber dem Kunden unzulässig. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen. Wird der unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Gegenstand, gleich in welchem Zustand, von dem Kunden veräussert, so tritt der Kunde schon mit dem Vertragsabschluss die für ihn aus der Veräusserung entstehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer oder Dritte mit allen Nebenrechten an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Wir ermächtigen den Kunden, die uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäss nachkommt. In diesem Fall sind wir weiter berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. Gegen den Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nicht geltend gemacht werden.

6. Preise und Zahlung
Sämtliche Preise sind Nettofestpreise zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Preise ohne Währungsbezeichnung gelten immer in CHF, ansonsten in der angegebenen Währung. Zahlungen haben in der Regel innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu erfolgen.

Für Warenbestellungen über das Internet erhält der Kunde von uns eine Rechnung, welche vor Auslieferung der Ware beglichen werden muss.

Rechnungen für Abonnemente wie Mietanlagen, Alarm-Aufschaltgebühren, Wartungsgebühren etc., müssen innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug beglichen werden.

Bei Zahlungsverzug haben wir das Recht, Alarmübermittlungen und Alarmbearbeitung (Intervention) bis zur vollständigen Bezahlung der offenen Forderungen kostenpflichtig zu deaktivieren. Eine Reaktivierung kann erfolgen, wenn alle offenen Forderungen erfüllt sind. Für De- und Reaktivierung werden je CHF 50.00 in Rechnung gestellt. Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem wir über das Geld verfügen können. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden bzw. auf Kosten und Zinsen anzurechnen. Im Falle des Verzugs hat der Kunde die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

7. Allgemeines
Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verpflichtungen ist Sitz der Firma AZ Alarm AG. Wir sind jedoch befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns unterliegen ausschliesslich dem gültigen Recht der Schweiz, auch bei Rechtsverhältnissen mit ausländischen Bestellern. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich.


AZ Alarm AG

Schachenstrasse 10

CH-8633 Wolfhausen


Stand: Januar 2017